Schlagwort: Arbeitsrecht

Personalfragen: Dürfen meine Mitarbeiter wegen Corona nicht zur Arbeit kommen?

Posted on by Ben Haschke

Gerade in der aktuellen Ausnahmesituation stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen Ihre Mitarbeiter Ihrer Praxis fernbleiben dürfen.

Grundsätzlich gilt, dass die Angst vor einer Infektion durch Patientenkontakt nicht ausreichend ist, um nicht zur Arbeit zu erscheinen. In welchen Ausnahmefällen es Ihren Mitarbeitern doch erlaubt ist und was bei Infektionsverdacht geschieht, erfahren Sie in unserem Rechtstipp zu diesem Thema auf Anwalt.de.

Bei allen Fragen bezüglich der Aufrechterhaltung des Praxisbetriebs, des Arbeitsschutzes, Ausnahmesituationen etc. stehen die Rechtsanwälte und Juristen unserer Kanzlei gerne zu Ihrer Verfügung!

8. Mai, 17 Uhr: Webinar Arbeitsrecht für Therapeuten: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis

Posted on by ruppel

Als Praxisinhaber und Arbeitgeber wissen Sie, wie wichtig es ist, gute Mitarbeiter zu halten und für ein funktionierendes Arbeitsklima in Ihrer Therapiepraxis zu sorgen. Deshalb sollten Sie nicht nur die Rechte und Pflichten Ihrer Mitarbeiter, sondern auch die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers haben.

Dazu hält Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel am Mittwoch, 8. Mai 2019, 17:00 Uhr ein Ratgeberrecht-Webinar, das sich speziell an Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen richtet und die Thematik anschaulich und leicht verständlich auf den Punkt bringt. Im Anschluss an das Webinar können die Teilnehmer ihre Fragen im Live-Chat direkt an Dr. Dr. Ruppel richten.

Im Webinar erfahren Sie:

  • Welche Pflichten Sie als Arbeitgeber zu Beschäftigung, Vergütung, Urlaub, zum Schutz vor Mobbing und Benachteiligung haben
  • Was Sie bei Ermahnung und Abmahnung beachten müssen
  • Welche Pflichten Arbeitnehmer hat bezüglich Arbeitsleistung, Wettbewerbsverbot und Verschwiegenheit
  • Was Sie zum Thema Haftung für Schäden durch Arbeitnehmer.

Webinar mit Live-Chat, Mittwoch, 8. Mai 2019, 17:00 Uhr
Als Arbeitgeber rechtssicher handeln – Teil 2: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
Informationen und Anmeldung zum Teil 2 

Das Webinar findet im Rahmen des Infoservice RatgeberRecht statt – einer Kooperation zwischen der Rechtsanwaltskanzlei Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel und dem Optica Abrechnungszentrum .

Alle Optica-Webinare finden Sie unter: www.optica.de/webinare

3. April, 17 Uhr: Webinar Arbeitsrecht für Therapeuten: Einstellung, Arbeitsvertrag und Kündigung

Posted on by ruppel

Wenn Sie als Therapeut eine Praxis mit angestellten oder freien Mitarbeitern haben, gibt es viele rechtliche Details, die Sie wissen müssen, damit Sie nicht wertvolle Mitarbeiter verlieren oder gar vor dem Arbeitsgericht landen.

Wie Sie als Arbeitgeber rechtsicher handeln, erläutert Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel anschaulich und leicht verständlich im nächsten RatgeberRecht Webinar am 3. April 2019, 17:00 Uhr. Das Webinar richtet sich an Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen. Im Anschluss an das Webinar beantwortet Dr. Dr. Thomas Ruppel die Fragen der Teilnehmer im Live-Chat.

Im Webinar erfahren Sie:

  • Was bei der Gestaltung einer Stellenanzeige wichtig ist
  • Welche Fragen Sie beim Vorstellungsgespräch stellen dürfen und welche nicht
  • Was bei der Gestaltung des Arbeitsvertrags zu beachten ist
  • Wie Sie ein Arbeitsverhältnis beenden
  • Was Sie zum Kündigungsschutzgesetz wissen müssen
  • Welche Risiken bei scheinselbstständigen freiberuflichen Mitarbeiten bestehen

Webinar mit Live-Chat, Mittwoch, 3. April 2019, 17:00 Uhr
Als Arbeitgeber rechtssicher handeln – Teil 1: Einstellung, Arbeitsvertrag, Kündigung
Informationen und Anmeldung

Im einem zweiten Webinar zum Thema Arbeitsrecht, das am 8. Mai 2019 stattfindet, befasst sich Dr. Dr. Ruppel mit den Rechten und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in bestehenden Arbeitsverhältnissen. Informationen und Anmeldung zum Webinar 2

Die Webinare findet im Rahmen des Infoservice RatgeberRecht statt – einer Kooperation zwischen der Rechtsanwaltskanzlei Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel und dem Optica Abrechnungszentrum.

Alle Optica-Webinare finden Sie unter: www.optica.de/webinare

Fristen bei ordentlicher und außerordentlicher Kündigung

Posted on by ruppel

Wenn Arbeitsverhältnisse ordentlich oder außerordentlich gekündigt werden, müssen unterschiedliche Kündigungsfristen beachtet werden. Dr. Dr. Thomas Ruppel gibt in seinem aktuellen RatgeberRecht-Beitrag „Fristen bei ordentlicher und außerordentlicher Kündigung“ Tipps für die Praxis, beispielsweise wie die Mindestkündigungsfristen bei ordentlicher Kündigung geregelt sind und welche Anlässe eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen.

Wie ein Arbeitsverhältnis durch Befristung oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet wird, erläutert Dr. Dr. Ruppel im Beitrag: Arbeitsverhältnisse – Befristung und Aufhebungsvertrag.

Der RatgeberRecht ist eine Kooperation zwischen der Kanzlei Rechtsanwälte Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel und dem Optica Abrechnungszentrum Dr. Güldener. Die Beiträge richten sich an Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen. Auf der Optica-Webseite finden Sie im Menü „Wissenswert“ weitere Beiträge von Dr. Dr. Thomas Ruppel.

Ärztezeitung zu Vortrag von Dr. Dr. Ruppel bei Bundesverband Managed Care

Posted on by ruppel

Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel hat einem Kongress des Bundesverbandes Managed Care – Regional Nordrhein-Westfalen – einen Vortrag zur Delegation und Substiution ärztlicher Leistungen, zu deren rechtlichen Risiken und Chancen gehalten, über den die Ärztezeitung online berichtet.

Zukunft Medizinischer Versorgungszentren (MVZ)

Posted on by ruppel

Rechtsanwalt Dr. Dr. Ruppel hat gemeinsam mit Experten aus Krankenhausführung, privatärztlicher Abrechnung, IT-Conulting, Wissenschaft, Arztnetzen und Versorgungsforschung zwei Tage lang auf Kloster Eberbach die Zukunft der ambulanten und stationären Versorgung sowie die Weiterentwicklung Medizinischer Versorgungszenztren (MVZ) beraten und diskutiert.

Dabei ging es unter anderem um die sich wandelnden Erwartungen von Patienten, Änderungen in der Arbeitswelt von Ärzten und Pflegeberufen, die Finanzierung von Leistungserbringern, PKV und GKV, und die Schnittmengen von ambulanter und stationärer Versorgung.

Hintz/Ruppel: Schwangere Mitarbeiterin – was Praxisinhaber beachten sollten

Posted on by ruppel

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Arzt & Wirtschaft“ (Heft 10/2017, Seite 84) ist ein Beitrag der Rechtsanwälte Claudia Hintz und Dr. Thomas Ruppel zum richtigen Umgang von Praxisinhabern mit schwangeren Mitarbeiterinnen erschienen. Die beiden Lübecker Rechtsanwälte besprechen insbesondere Themen wie

  • Arbeitsplatzgestaltung
  • Beschäftigungsverbote
  • Urlaubsgewährung
  • Kündigung

Die Kanzlei berät Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei allen arbeitsrechtlichen Fragen, insbesondere natürlich mit medizinrechtlichem Bezug.

Rückblick: Vortrag zu rechtlichen Rahmenbedingungen von Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen

Posted on by ruppel

Nachdem meet-the-expert zum gleichen Thema beim Deutschen Kongress für Versorgungsforschung hat Rechtsanwalt Dr. Ruppel auch einen Vortrag zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen gehalten.

Dabei ging er insbesondere darauf ein, dass die Substitution mit Ausnahme von im SGB V verankerten Modellprojekten aufgrund der Regelungen des Heilpraktikergesetzes derzeit nicht möglich sei. Außerdem fehle es an Vergütungsstrukturen.

Die Delegation ärztlicher Leistungen fände, so Dr. Ruppel, hingegen bis auf wenige Ausnahmen keine Grenzen in einem Arztvorbehalt. Berufsrechtlich sei die Delegation weitgehend unproblematisch.
Das Haftungsrecht und das Strafrecht würden sich weitgehend neutral zur Delegation ärztlicher Leistungen verhalten, entscheidend sei hier vielmehr die Einhaltung des Facharztstandards (bzw. vergleichbarer Standards). Dieser ist nach ständiger Rechtsprechung nicht an die Weiterbildung zum Facharzt geknüpft ist, sondern sichergestellt werden muss vielmehr, dass die Leistung so erbracht wird, wie ein Facharzt sie erbracht haben würde.
Als Flaschenhals erweist sich aber auch hier, so Dr. Ruppel, das Vergütungsrecht. Die Vergütungsstrukturen müssen die Delegation ärztlicher Leistungen auch zulassen.

Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen

Posted on by ruppel

Rechtsanwalt Dr. Thomas Ruppel wird am 05. Oktober in Berlin auf dem Deutschen Kongress für Versorgungsforschung unter anderem einen Vortrag zum Thema „Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen“ halten. Zum gleichen Thema wird er mit Nachwuchswissenschaftlern bei einer meet-the-expert-Runde diskutieren.

Sozialversicherungspflicht für freiberufliche Ärztin im Notdienst?

Posted on by ruppel

Ein kürzlich vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschiedener Fall beschäftigte sich mit der Statusfeststellung einer Notärztin, die für einen Verein tätig war. Zu klären war, ob sie freiberuflich, also selbstständig, tätig war oder in Abhängigkeit für den Verein arbeitete – und damit Arbeitnehmerin war.

Die Klägerin selbst sah sich als unabhängig, sprich freiberuflich und daher von der Sozialversicherungspflicht befreit an. Der Verein wurde gegründet, um den Notdienst in einer ländlichen Region Nordrhein-Westfalens abzudecken. Hierfür schickte er monatlich mögliche Dienstpläne an die Mediziner und diese bestätigten oder kommentierten diesen. Noch nicht besetzte Dienste wurden nachträglich mittels telefonischer Rücksprache verteilt, die Dienste hatten eine flexible Länge und waren tauschbar. Der Vertrag sprach von freiwilliger Dienstübernahme und freiberuflicher Tätigkeit der Notärzte. Das Landessozialgericht erkannte weder im Vertrag noch im tatsächlichen Vorgehen ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis und entschied daher, dass die Notärztin selbstständig und somit auch versicherungsfrei sei. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass der Verein lediglich einzelne angebotene Dienste der Mediziner annehme und die Notärzte keine generelle Leistungspflicht besäßen.

Für eine Beratung oder Fragen zu Ihrem arbeitsrechtlichen Status, wenden Sie sich bitte an die Kanzlei Rechtsanwälte Dr. Ruppel. Vor allem Frau Rechtsanwältin Claudia Hintz berät umfassend im Arbeitsrecht mit Bezug zum Medizinrecht.