8. Mai, 17 Uhr: Webinar Arbeitsrecht für Therapeuten: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis

Als Praxisinhaber und Arbeitgeber wissen Sie, wie wichtig es ist, gute Mitarbeiter zu halten und für ein funktionierendes Arbeitsklima in Ihrer Therapiepraxis zu sorgen. Deshalb sollten Sie nicht nur die Rechte und Pflichten Ihrer Mitarbeiter, sondern auch die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers haben.

Dazu hält Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel am Mittwoch, 8. Mai 2019, 17:00 Uhr ein Ratgeberrecht-Webinar, das sich speziell an Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen richtet und die Thematik anschaulich und leicht verständlich auf den Punkt bringt. Im Anschluss an das Webinar können die Teilnehmer ihre Fragen im Live-Chat direkt an Dr. Dr. Ruppel richten.

Im Webinar erfahren Sie:

  • Welche Pflichten Sie als Arbeitgeber zu Beschäftigung, Vergütung, Urlaub, zum Schutz vor Mobbing und Benachteiligung haben
  • Was Sie bei Ermahnung und Abmahnung beachten müssen
  • Welche Pflichten Arbeitnehmer hat bezüglich Arbeitsleistung, Wettbewerbsverbot und Verschwiegenheit
  • Was Sie zum Thema Haftung für Schäden durch Arbeitnehmer.

Webinar mit Live-Chat, Mittwoch, 8. Mai 2019, 17:00 Uhr
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ls Arbeitgeber rechtssicher handeln – Teil 2: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
Informationen und Anmeldung zum Teil 2 

Das Webinar findet im Rahmen des Infoservice RatgeberRecht statt – einer Kooperation zwischen der Rechtsanwaltskanzlei Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel und dem Optica Abrechnungszentrum .

Alle Optica-Webinare finden Sie unter: www.optica.de/webinare

Der Anspruch der Vertragsärzte auf kostendeckende Einzelleistungsvergütung

Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel hat sein Werk „Der Anspruch der Vertragsärzte auf kostendeckende Einzelleistungsvergütung“ bei Nomos veröffentlicht. In dieser Untersuchung bewegt er sich weg von der häufig diskutierten „angemessenen“ vertragsärztlichen Vergütung und leitet aus den Grundrechten der Berufsfreiheit, des Allgemeinen Gleichheitssatzes und – als Novum – der Eigentumsfreiheit, einen grundrechtlichen Anspruch der Kassenärzte auf die kostendeckende Vergütung jeder einzelnen kassenärztlichen Leistung ab.

Die Begründung eines solchen Anspruches geht einher mit einr Kritik an der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, wonach die der vertragsärztlichen Vergütung zugrunde liegende Mischkalkulation auch eine nicht einmal kostendeckende Vergütung einzelner Leistungen erlaube.

Live-Webinar für Therapeuten: Praxiskaufvertrag – wie Käufer und Verkäufer Fallstricke vermeiden

Wollen Sie eine Praxis oder Anteile an einer Gemeinschaftspraxis kaufen oder verkaufen? Dann spielt der Praxiskaufvertrag eine zentrale Rolle und birgt gleichzeitig viele Risiken. Was Käufer und Verkäufer beachten müssen, um häufige Fehler zu vermeiden, bringt Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel in einem Live-Webinar RatgeberRecht leicht verständlich auf den Punkt. Er erläutert beispielsweise, wie Käufer und Verkäufer sich auf die Übernahme bzw. Übergabe vorbereiten, wie sich der Kaufpreis zusammensetzt und welche Klauseln Sie kennen müssen.

Das Webinar findet am 18. Juli 2018 von 17:00 bis 18:15 statt. Zusätzliche Vorteile für Teilnehmer: Individuelle Fragen beantwortet Dr. Dr. Thomas Ruppel am Ende des Webinars im E-Mail-Chat und die Webinarinhalte stehen im Anschluss zum Download zur Verfügung. Zum Start der Webinar-Reihe bieten wir Ihnen dieses Webinar einmalig kostenlos an und schenken Ihnen die reguläre Teilnahmegebühr von 79 Euro/59 Euro für Optica-Kunden.

Melden Sie sich einfach mit Ihrem Vorteilscode opt1juli an unter https://optica.techcast.com.

Wer sich schon jetzt für den Optica-Newsletter registriert, bekommt die Einladung zu zukünftigen RatgeberRecht-Webinaren automatisch.

Das Webinar RatgeberRecht ist Teil der Kooperation mit dem Optica Abrechnungszentrum. Auf der Optica-Webseite finden Sie im Menü „Wissenswert weitere Beiträge von Dr. Dr. Thomas Ruppel zu Rechtsthemen.

 

Ärztezeitung zu Vortrag von Dr. Dr. Ruppel bei Bundesverband Managed Care

Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel hat einem Kongress des Bundesverbandes Managed Care – Regional Nordrhein-Westfalen – einen Vortrag zur Delegation und Substiution ärztlicher Leistungen, zu deren rechtlichen Risiken und Chancen gehalten, über den die Ärztezeitung online berichtet.

Dr. Dr. Ruppel Referent beim Fachanwaltslehrgang für Medizinrecht

Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel ist Referent beim Fachanwaltslehrgang für Medizinrecht des Anbieters „Arber Seminare“. Der Fachanwaltslehrgang findet in Hannover statt und beginnt am 05. April. Rechtsanwalt Dr. Dr. Ruppel wird im September zum Vertrags- und Gesellschaftsrecht der Heilberuf referieren.

Weitere Informationen gibt es direkt beim Anbieter ARBER Seminare.

Rückblick: Vortrag zu rechtlichen Rahmenbedingungen von Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen

Nachdem meet-the-expert zum gleichen Thema beim Deutschen Kongress für Versorgungsforschung hat Rechtsanwalt Dr. Ruppel auch einen Vortrag zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen gehalten.

Dabei ging er insbesondere darauf ein, dass die Substitution mit Ausnahme von im SGB V verankerten Modellprojekten aufgrund der Regelungen des Heilpraktikergesetzes derzeit nicht möglich sei. Außerdem fehle es an Vergütungsstrukturen.

Die Delegation ärztlicher Leistungen fände, so Dr. Ruppel, hingegen bis auf wenige Ausnahmen keine Grenzen in einem Arztvorbehalt. Berufsrechtlich sei die Delegation weitgehend unproblematisch.
Das Haftungsrecht und das Strafrecht würden sich weitgehend neutral zur Delegation ärztlicher Leistungen verhalten, entscheidend sei hier vielmehr die Einhaltung des Facharztstandards (bzw. vergleichbarer Standards). Dieser ist nach ständiger Rechtsprechung nicht an die Weiterbildung zum Facharzt geknüpft ist, sondern sichergestellt werden muss vielmehr, dass die Leistung so erbracht wird, wie ein Facharzt sie erbracht haben würde.
Als Flaschenhals erweist sich aber auch hier, so Dr. Ruppel, das Vergütungsrecht. Die Vergütungsstrukturen müssen die Delegation ärztlicher Leistungen auch zulassen.

Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen

Rechtsanwalt Dr. Thomas Ruppel wird am 05. Oktober in Berlin auf dem Deutschen Kongress für Versorgungsforschung unter anderem einen Vortrag zum Thema „Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen“ halten. Zum gleichen Thema wird er mit Nachwuchswissenschaftlern bei einer meet-the-expert-Runde diskutieren.

Ausschreibung eines Vertragsarztsitzes

Der Kläger (des bereits in diesem Beitrag besprochenen Verfahrens) wurde 1978 als Arzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen, 1996 zusätzlich als Arzt für Anästhesiologie. Mit Wirkung von Anfang Janua 2010 verzichtete er auf seine Zulassung als Facharzt für Gynäkologie zugunsten eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ).

Im April 2010 beantragte der Kläger bei der beklagten Kassenärztlichen Vereinigung (KV) die Ausschreibung seines Vertragsarztsitzes für Anästhesiologie als volle Arztstelle. Die Beklagte lehnte den Antrag des Klägers mit der Begründung ab, seine Zulassung als Vertragsarzt habe mit seinem Verzicht geendet. Der Kläger sei in der Bedarfsplanung für jedes der beiden Fachgebiete mit dem Faktor 0,5 geführt. Vertragsärzte mit zwei Zulassungen müssten sich für die Ausschreibung eines Fachgebiets entscheiden, allenfalls seien zwei hälftige Ausschreibungen möglich.

Widerspruch und Klage gegen den Bescheid blieben ohne Erfolg. Die Berufung des Klägers wies das Landessozialgericht zurück. Voraussetzung für die Ausschreibung sei, dass der Vertragsarzt einen Vertragsarztsitz innehabe, auf den er verzichte. Erfolge der Verzicht zu dem Zweck, dass der Vertragsarzt in einem MVZ tätig werden wolle, sei eine Fortführung der Praxis bzw. eine Ausschreibung nicht möglich. Rechtlich unerheblich sei, dass sich der Verzicht nicht auf seine Zulassung als Anästhesiologe bezogen habe. Weder sei er mit zwei Vertragsarztsitzen zugelassen gewesen noch habe er zwei volle Versorgungsaufträge erhalten. Ein Arzt habe, vorbehaltlich der Regelungen zur hälftigen Zulassung, nur einen Vertragsarztsitz und einen Versorgungsauftrag. Der Kläger habe eindeutig auf seine Zulassung verzichtet.

Das Bundessozialgericht bestätigte die Entscheidungen der Vorinstanzen. Durch den vom Kläger erklärten Verzicht auf seine Zulassung als Frauenarzt zugunsten einer Anstellung in einem MVZ sei auch seine Zulassung als Facharzt für Anästhesiologie beendet worden. Folglich könne die KV nicht verpflichtet werden, einen Vertragsarztsitz auszuschreiben, weil ein solcher nicht mehr bestehe.

In allen Fragen rund um das Thema „Ausschreibung von Vertragsarztsitzen“ beraten Rechtsanwälte Dr. Ruppel, vor allem Dr. Thomas Ruppel, umfassend. Kontaktieren Sie uns unter der Rufnummer 0451/293 66 500.