Als Akteure am Gesundheitsmarkt sind Therapeuten verpflichtet, rechtliche Verhaltensregeln zur Werbung einzuhalten. Wie teure Risiken dabei vermieden werden können und Praxisinhaber sich im Falle einer Abmahnung am besten verhalten, erklärt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Dr. Dr. Thomas Ruppel im Magazin Zukunft:Praxis (12/21).

Im Falle eines Verstoßes gegen rechtliche Werberegelungen können Mitbewerber oder Wettbewerbsverbände (z.B. Verbraucherzentralen) gegen die rechtswidrigen Werbemaßnahmen vorgehen und den Praxisinhaber zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Die durch diesen Vorgang entstehenden gesetzlichen Rechtsanwaltskosten der abmahnenden Partei (häufig mehrere tausend Euro) sind dabei von dem abgemahnten Leistungserbringer zu tragen. Wer die beanstandeten Werbeverstöße nach der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wiederholt, muss Strafzahlungen von bis zu Zehntausend Euro pro Verstoß leisten. Solche Kosten lassen sich einfach durch eine anwaltliche Prüfung geplanter Werbemaßnahmen im Vorfeld vermeiden.

Kommt man der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht fristgerecht nach, kann diese vor Gericht eingefordert werden. Da die Vorwürfe allerdings auch unberechtigt sein können, sollten offensiv werbende Heilmittelerbringer sichergehen, dass Abmahnungen aus Wettbewerbsverstößen von ihrer Rechtsschutzversicherung gedeckt sind, um im Zweifelsfall das Prozessrisiko unbesorgt eingehen zu können.

Weitere Informationen zum Thema und Tipps für die Praxis finden Sie unter optica.de/richtig-werben.

Ein Leitfaden zur rechtssicheren Werbung auf der eigenen Website ist unter optica.de/praxishomepage verfügbar.

Einen umfassenden Einblick in die wichtigsten Aspekte rund um die Telemedizin bietet das am 17.08.2021 veröffentlichte Werk ELSEVIER ESSENTIALS Telemedizin und eHealth (Hrsg: Jost Steinhäuser). Es vermittelt praxisnah das Wissen, das Ärzten aller Fachrichtungen einen erfolgreichen Einstieg in das stetig an Bedeutung zunehmende Thema der telemedizinischen Versorgung ermöglicht.

Besprochen werden unter anderem verschiedene Wege der Implementierung in den Praxisalltag, Datensicherheit und technische Lösungen. Darüber hinaus werden neben Tipps zur Kommunikation auch mögliche Gefahren sowie ökonomische Aspekte beleuchtet. Mitarbeiter der Kanzlei Rechtsanwälte – Fachanwälte Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel sind dabei als Autoren an mehreren Themenkomplexen beteiligt.

Wir empfehlen das Buch insbesondere für niedergelassene Ärzte, aber auch für alle anderen, die sich in das große Gebiet der Telemedizin einarbeiten möchten.

Die ausführliche Behandlungsdokumentation ist für viele Therapeuten nur schwer im eng getakteten Praxisalltag unterzubringen. Warum sie aber für die erfolgreiche Therapie und Praxisführung unabdingbar ist, erläutert Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel in der neuen Ausgabe des Optica-Magazins Zukunft:Praxis (11/2021).

Therapeuten sind durch gesetzliche Regelungen zum Behandlungsvertrag (§ 630a ff. BGB) sowie die Rahmenverträge zwischen den Berufsverbänden und Krankenkassen verpflichtet, Behandlungen schriftlich zu dokumentieren. Grund hierfür ist, dass nur so der Erfolg einer Behandlung und gegebenenfalls eine sachgerechte Weiterbehandlung sichergestellt werden können.

Darüber hinaus kann eine saubere Dokumentation im Falle eines Rechtsstreits vor Gericht als Beweis der sachgerechten Durchführung einer Behandlung von entscheidender Bedeutung sein. Sind keine schriftlichen Aufzeichnungen vorhanden, kann im Zweifelsfall sogar die Durchführung der gesamten Behandlung angezweifelt werden.

Welche Folgen das Fehlen einer ordnungsgemäßen Dokumentation nach sich ziehen kann und wie Sie diesem Fall rechtssicher vorbeugen, lesen Sie detailliert auf optica.de/patientendokumentation.

Als junge und wachsende Kanzlei für Medizinrecht sind wir wieder auf der Suche nach Verstärkung für unser Anwaltsteam hier in Lübeck. Eine Ausschreibung für eine Stelle als Rechtsanwalt (m/w/d) in Vollzeit finden Sie nun auch auf der Website der Agentur für Arbeit.

Das neue Standardwerk zur Allgemeinmedizin erscheint Mitte Dezember 2021 im Buchhandel. Auf fast 1000 Seiten besprechen namhafte Autoren alle relvanten Aspekte der Allgemeinmedizin gut verständlich. Rechtsanwalt & Fachanwalt für Medizinrecht Dr. Dr. Thomas Ruppel und Rechtsanwalt Julian Detmer haben die Kapitel zu den rechtlichen Grundlagen der Allgemeinmedizin und zur Dokumentation in der Hausarztpraxis beigetragen.

Leider bereits ausgebucht ist das § 15-FAO-Seminar von Dr. Dr. Thomas Ruppel zu den Schnittstellen von Gesellschaftsrecht und Medizinrecht in Hannover. Aber auch 2022 wird dieses Seminar wieder angeboten – dann noch relevanter: Dr. Dr. Ruppel wird dann bereits intensiv über die im August 2021 vom Bundestag beschlossenen Änderungen des GbR-Rechts und die Auswirkungen auf laufende und zukünftige Gemeinschaftspraxen und Praxisgemeinschaften – von den neuen Regelungen zur Gewinnverteilung bis zum Gesellschaftsregister – informieren.

Rechtsanwalt & Fachanwalt für Medizinrecht Dr. Dr. Thomas Ruppel gibt am 02. Dezember in Frankfurt am Main ein §-15-FAO-Seminar zum Recht der Zahnärzte. Praxisnah und beratungsorientiert bespricht Dr. Dr. Ruppel vertragsarzt-, beruf-, straf-, und gesellschaftsrechtliche Aspekte der zahnärztlichen Berufsausübung. Ein idealer Einblick für Fachanwälte für Handels- und Gesellschaftrecht, Fachanwälte für Strafrecht und natürlich Fachanwälte für Medizinrecht in die Beratung von Zahnärzten: Dr. Dr. Ruppel behandelt die Verschränkungen und Beziehungen aller Teilrechtsgebiete in der Rechtsberatung von Zahnärzten, von vertragszahnärztlichen Zulassungsverfahren über die arbeits- und gesellschaftsrechtliche Gestaltung dabei bis zur Gestaltung von Praxiskaufverträgen und Berufsausübgungsgemeinschaften.

Staatsanwältin Christine Thürmann von der Staatsanwaltschaft Wuppertal und Rechtsanwalt & Fachanwalt für Medizinrecht Dr. Dr. Thomas Ruppel, Lübeck, referieren gemeinsam im § 15 FAO-Seminar zur „Korruption im Gesundheitswesen“. Der nächste Termin ist der 26. November 2021 in Stuttgart. Aus rechtsberatender und strafverfolgender Sicht werden nicht nur die Grundlagen der straf-, berufs-, und vor allem sozialrechtlichen Antikorruptionsvorschriften gelegt, sondern praxisnah Fallgestaltungen besprochen. Daher sehr gut geeignet für Fachanwälte für Strafrecht, Fachanwälte für Medizinrecht und auch für Fachanwälte für Handels- und Gesellschaftsrecht.

Häufig kommt es zu der Frage, ob eine ärztliche Honorarforderung auch einige Jahre nach der Behandlung noch durchsetzbar ist.

Hier ist grundsätzlich zu beachten, dass der Beginn einer Verjährungsfrist die Entstehung des Anspruchs voraussetzt. Da die ärztliche Honorarforderung allerdings nicht mit Beendigung der Behandlung entsteht, sondern erst mit einer den Anforderungen des § 12 GOÄ entsprechenden Rechnungsstellung, ist zur Prüfung einer möglichen Verjährung das Datum der Rechnungsstellung auschlaggebend, nicht das der Leistungserbringung.

Ist ein Anspruch durch Erteilung einer Rechnung entstanden, unterliegt die Honorarforderung der regelmäßigen dreijährigen Verjährungsfrist. Diese beginnt mit Ende des Jahres, in dem die Rechnung gestellt wurde, zu laufen.

Ist die Rechnungsstellung bisher unterblieben, kann die Forderung auch nicht verjähren. In diesem Fall besteht das Risiko einer Verwirkung.

Wenn Sie noch nicht verjährte ärztliche Honorarforderungen aus alten Rechnungen geltend machen wollen, unterstützt Rechtsanwältin Barbara Timm Sie gerne bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche.

Wir freuen uns, Frau Martina Rocksien als neues Mitglied unseres Anwaltsteams willkommen zu heißen!

Frau Rocksien arbeitete von 2015 bis 2021 als Rechtsanwältin in einer auf das Arbeits- und Medizinrecht spezialisierten Kanzlei in Schwerin. Dort vertrat sie insbesondere Krankenhausträger bei Abrechnungsstreitigkeiten und war darüber hinaus in der arbeitsrechtlichen Beratung von Ärzten und anderen Leistungserbringern tätig.

Ab dem 01.03.2021 ist sie mit denselben Tätigkeitsschwerpunkten in der Kanzlei Dr. Dr. Ruppel tätig. Desweiteren ist sie Ihre Ansprechpartnerin für die Gestaltung von Chefarztvertägen sowie bei Vorwürfen von Behandlungsfehlern.