Webinar zu neuem Zulassungsverfahren für Produkte zur Wundversorgung

Kürzlich hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Einführung eines umfangreichen Verfahrens zur Zulassung bestimmter Wundversorgungsartikel beschlossen. Davon betroffen sind Produkte mit „Zusatznutzen“, beispielsweise Wundverbände, die Medikamente in die Wunde freisetzen.

Das neue Verfahren ist dem im pharmazeutischen Sektor etablierten AMNOG-Verfahren ähnlich, welches die Zulassung von Arzneimitteln reguliert. Dabei durchlaufen die Produkte eine langwierige Phase der wissenschaftlichen Evaluation, bevor sie auf den Markt gebracht werden dürfen.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Expertenzirkel“ des Wissenschaftlichen Instituts für Gesundheitsökonomie und Gesundheitsforschung (WIG2) findet am 3. Dezember 2020 ein Webinar zu diesem Thema statt. In diesem kommen Fachleute unterschiedlicher Bereiche in einem Dialog zusammen, um die Auswirkungen des G-BA-Beschlusses aus unterschiedlichen Perspektiven zu betrachten. Den regulatorischen Rahmen wird dabei Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel beleuchten.

Die Anmeldung zu diesem gebührenfreien Webinar ist auf der Website des WIG2 möglich.

Webinar zum Recht der Zahnärzte

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Bekämpfung der Sars-Cov-2-Pandemie können die in den Räumen Nürnberg und Köln geplanten ARBER-Seminare zum Recht der Zahnärzte nicht stattfinden. Anstelle dessen wird das Thema in einem zweigeteilten Webinar aufgegriffen. In diesem vermittelt Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel eine kompakte Übersicht der aktuellen Gesetzeslage und Rechtsprechung. Die Veranstaltung richtet sich dabei gleichermaßen an Fachanwälte für Medizinrecht und andere interessierte Anwälte.

Der erste Teil der Veranstaltung findet am 27.11.2020, der zweite am 04.12.2020 statt. Buchbar sind beide einzeln oder als Gesamtpaket über ARBER-Seminare.

Der Seminartermin in Hannover am 11.12.2020 bleibt hiervon unberührt.

Mitarbeit an der Neuauflage des Handbuches Medizinrecht (Ratzel / Luxenburger (Hrsg.))

Im Dezember 2020 erscheint im Verlag C.F. Müller die 4. Auflage des von Dr. Rudolph Ratzel und Dr. Bernd Luxenburger herausgegebenden Handbuches Medizinrecht. Dieses Werk nimmt aufgrund seiner wissenschaftlich fundierten, dabei besonders praxisbezogenen Abbildung medizinrechtlicher Zusammenhänge eine herausstechende Position in der Fachliteratur ein. Es ist eines der am häufigsten zitierten Handbücher seines Rechtsgebietes.

Die 4. Auflage ist vollumfänglich überarbeitet worden. Bereits in den vorigen Ausgaben enthaltene Kapitel wurden an den aktuellen Stand der Rechtsprechung angepasst; desweiteren ist das Handbuch um neue Abhandlungen erweitert worden. Diese setzen sich unter anderem mit der europäischen Datenschutzgrundverordnung sowie der noch jungen Problematik der Telemedizin auseinander. Auch das Infektionsschutzgesetz, das in der aktuellen Sars-CoV-2-Pandemie zu immenser Bedeutung gelangte, wird in einem gesonderten Kapitel eingehend behandelt.

Die Abhandlung zu Kooperationen im Gesundheitswesen (Ärztliches Gesellschaftsrecht) von Rechtsanwalt Prof. Dr. Karl-Heinz Möller wurde in der neuen Auflage vom Autoren gemeinsam mit Dr. Dr. Thomas Ruppel aktualisiert.

Weitere Informationen zu diesem Standardwerk des Medizinrechts finden Sie auf cfmueller.de. Unter demselben Link ist das Handbuch ab sofort vorbestellbar.

Mitarbeit am Innovationsfondsprojekt „RubiN“

Im hohen Lebensalter nehmen viele Menschen mehr und mehr gesundheitliche Versorgungsangebote von Ärzten, Physiotherapeuten und anderen Dienstleistern in Anspruch. Durch schlechte Koordinierung dieser Behandlungen entstehen dabei oftmals vermeidbare Kosten, beispielsweise durch die doppelte Durchführung einer ärztlichen Untersuchung aufgrund mangelnder Absprache. Hierdurch wird unser Gesundheitssystem jedes Jahr mit hohen Ausgaben belastet; die dafür genutzten Mittel könnten an anderer Stelle sinnvoll eingesetzt werden.

Aus diesem Grund wurde das Innovationsfondsprojekt „Regional ununterbrochen betreut im Netz“ („RubiN“) entwickelt. In diesem vom Gemeinsamen Bundesausschuss geförderten Pilotprojekt werden medizinische Dienstleistungen für Patienten über 70 Jahren von Versorgungskoordinatoren organisiert, um die unnötige Erbringung von Leistungen zu vermeiden. Hierdurch werden Kosten minimiert und den Patienten bleiben mühsame Anfahrten und Untersuchungen erspart, wenn sie nicht notwendig sind.

Die Beurteilung aller rechtlichen Aspekte des Projektes übernehmen die Rechtsanwälte und Juristen unserer Lübecker Kanzlei.

Masterstudiengang Medizinrecht

Im Wintersemester 2020/21 bietet die Ostbayerische Technische Hochschule (OTH) Amberg-Weiden in Kooperation mit ARBER erstmals den Masterstudiengang Medizinrecht an. Im Rahmen mehrerer Webinare wird Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel als Dozent daran mitwirken.

Der Studiengang ist als berufsbegleitendes Weiterbildungsangebot insbesondere für Juristen mit 1. oder 2. Staatsexamen sowie Absolventen anderer einschlägiger Studiengänge angelegt, beispielsweise Mediziner, Apotheker und Pharmazeuten.

Die Teilnehmer vertiefen ihr juristisches Wissen in speziell für dieses Hochschulstudium konzipierten Modulen. Absolventen wird der akademische Titel Master of Laws (LL.M.) verliehen. Anschließend übernehmen sie Fach- und Führungsaufgaben in medizinrechtlichen Kanzleien, im öffentlichen Dienst, in Pharmaunternehmen sowie verschiedenen Institutionen des Gesundheitssystems.

Stellenausschreibung: Geprüfte Rechtskandidaten / Diplom-Juristen

Aufgrund der Corona-bedingten besonderen Situation konnten in diesem Jahr viele Studienabgänger nicht wie geplant den juristischen Vorbereitungsdienst beginnen. Unsere Lübecker Kanzlei bietet diesen einen sicheren Arbeitsplatz zur Überbrückung der Wartezeit mit Aussicht auf eine spätere referendariatsbegleitende Nebentätigkeit.

Bei Interesse finden Sie nähere Informationen hierzu unter Karriere.

Beratung zu Selektivverträgen

Viele ärztliche Leistungen sind von der gesetzlichen Krankenversicherung nicht abgedeckt. Um mehr Patienten Zugang zu solchen Leistungen zu ermöglichen, schließen Krankenkassen und Ärzte Selektivverträge ab. Diese betreffen die Abrechnung von ebenjenen Leistungen, die nicht von der Regelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung abgedeckt sind.

Das Ziel solcher Vertragsschlüsse ist neben der besseren Versorgungsqualität für Patienten die Steigerung der Wirtschaftlichkeit unseres Gesundheitssystems. Dieser Effekt ist aufgrund stetig steigender Kosten und des demographischen Wandels unserer Gesellschaft von großer Bedeutung für eine dauerhafte Sicherung der medizinischen Versorgung.

Die Rechtsanwälte und Juristen unserer Lübecker Kanzlei beraten derzeit bezüglich der Gestaltung von Selektivverträgen gemäß § 140a SGB V in mehreren überregionalen Projekten.

Webinar zur rechtssicheren Gestaltung eines Praxiskaufvertrages

Der Erwerb einer eigenen Praxis ist oftmals der wichtigste Schritt in der Laufbahn eines Leistungserbringers im Gesundheitswesen. Dieser Vorgang ist für Käufer wie Verkäufer mit einem großen Risiko verbunden. Umso wichtiger ist es, bei der Erstellung des Kaufvertrages bestimmte Details zu beachten. Unachtsamkeiten können hier schnell die Kosten der Praxisübernahme vervielfachen oder gar den ganzen Verkauf vereiteln.

Einen fundierten Überblick über die wichtigsten Aspekte, die Sie bei der Ausgestaltung eines solchen Vertrages bedenken sollten, gibt Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel in einem Optica-Webinar.

Dabei geht er zunächst darauf ein, welche Vorbereitungen für eine reibungslose Kaufabwicklung unbedingt getroffen werden sollten. Anschließend werden die Nachteile von Musterverträgen und die Ermittlung eines angemessenen Kaufpreises thematisiert. Desweiteren erläutert Herr Dr. Dr. Ruppel, worauf bei der rechtssicheren Übernahme einer Patientenkartei zu achten ist, um abschließend darauf einzugehen, welche Klauseln unbedingt in den Kaufvertrag aufgenommen werden müssen.

Das Webinar können Sie bei Optica buchen und danach jederzeit abrufen. Bei noch offenen Fragen steht Referent Dr. Dr. Thomas Ruppel gerne via Email zur ihrer Verfügung.

Rechtswidriges Hilfsprogramm für Therapeuten: Keine Nachbesserung geplant

Seit seinem Inkrafttreten wird der Schutzschirm für Erbringer von Heilmitteln in seiner derzeitigen Form scharf kritisiert. Vielfach wurde das Gesundheitsministerium aufgefordert, nachzubessern und die verfassungswidrige Ungleichbehandlung zu beenden.

Aus dem politischen Berlin hört man nun, dass eine nachträgliche Anpassung der Zuschussberechnung nicht geplant sei. Somit bleibt betroffenen Heilmittelerbringern nur der Klageweg, um ihre Ansprüche geltend zu machen.

Die Rechtsanwälte und Juristen unserer Kanzlei beraten und vertreten Sie gerne, wenn auch Ihnen zu geringe oder gar keine Zuschüsse bewilligt worden sind.

Pilotprojekt „Regionales Telepädiatrisches Netzwerk Mecklenburg Vorpommern Brandenburg“

Das Angebot ärztlicher Versorgung geht in ländlichen Regionen seit Jahren mehr und mehr zurück. So finden sich auch kinderärztliche Praxen kaum mehr abseits der Städte.

In Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wird nun im Rahmen einer Studie ein regionales telepädiatrisches Netzwerk („RTP-Net“) aufgebaut, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. In das vom Gemeinsamen Bundesausschuss geförderte Pilotprojekt sollen insgesamt 2.400 Patienten eingebunden werden.

Dabei sollen in örtlichen Kliniken unter anderem Kinder in Videosprechstunden behandelt werden, wenn vor Ort keine Ärzte des entsprechenden Fachgebiets vorhanden sind. Teilnehmende Krankenhäuser sind die Asklepios Kliniken Parchim, Pasewalk und Uckermark sowie das Kreiskrankenhaus Wolgast, das Sana-Krankenhaus Rügen und das Universitätsklinikum Greifswald.

Die juristische Beurteilung krankenhaus- und haftungsrechtlicher Aspekte sowie der Vergütung übernimmt dabei Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel.