Begrüßung von Rechtsanwältin Martina Rocksien

Wir freuen uns, Frau Martina Rocksien als neues Mitglied unseres Anwaltsteams willkommen zu heißen!

Frau Rocksien arbeitete von 2015 bis 2021 als Rechtsanwältin in einer auf das Arbeits- und Medizinrecht spezialisierten Kanzlei in Schwerin. Dort vertrat sie insbesondere Krankenhausträger bei Abrechnungsstreitigkeiten und war darüber hinaus in der arbeitsrechtlichen Beratung von Ärzten und anderen Leistungserbringern tätig.

Ab dem 01.03.2021 ist sie mit denselben Tätigkeitsschwerpunkten in der Kanzlei Dr. Dr. Ruppel tätig. Desweiteren ist sie Ihre Ansprechpartnerin für die Gestaltung von Chefarztvertägen sowie bei Vorwürfen von Behandlungsfehlern.

Abwehr und Prävention von Plausibilitätsprüfungen

Regresse stellen für betroffene Ärzte oftmals eine existenzbedrohene Gefahr und die Ursache großer Stressbelastung dar. Wie man durch eine gute Organisation von Praxisabläufen präventiv gegen sie vorgeht und was im Falle bereits laufender Verfahren zu tun ist, erläutern Rechtsanwältin Julia Fahrinsland und Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel in der aktuellen Ausgabe des Magazins „vernetzt + versorgt“ (Nr. 12/Februar 2021).

Fristwahrung bei Widersprüchen gegen zu geringe Unterstützung für Therapeuten

Auch sieben Monate nach Beginn der Auszahlungen willkürlich berechneter Zuschüsse im Rahmen des Covid-19-Schutzschirms für Leistungserbringer im Gesundheitswesen ist kaum ein Widerspruchsverfahren abgeschlossen. Die Bemessung der Sonderzahlungen wurde auf Basis der im vierten Quartal 2019 abgerechneten Rezepte durchgeführt, anstatt sich an den tatsächlich in diesem Zeitraum erbrachten Leistungen zu orientieren. Aufgrund unterschiedlich langer Abrechnungszyklen haben einige Praxen dadurch zu geringe oder sogar überhaupt keine Zahlungen erhalten; bei anderen wurde ein ganzer Jahresumsatz als Berechnungsgrundlage verwendet. In einem Gutachten für das Abrechnungszentrum Optica kam Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel damals zu dem Schluss, dass diese Praxis eine rechtswidrige Ungleichbehandlung der Leistungserbringer darstellt.

Aktuell bearbeiten die ARGEN die erhobenen Widersprüche. Da der Mehrzahl der Auszahlungsnachrichten keine Rechtsbehelfsbelehrung beigefügt war oder die Leistungen komplett ohne Benachrichtigung ausgezahlt wurden, gilt in den meisten Fällen eine Frist von mindestens einem Jahr zur Widerspruchseinlegung. Somit besteht für viele Therapeuten auch jetzt noch die Möglichkeit, sich gegen diese Willkür zur Wehr zu setzen. Darüber informierte Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel jüngst in der aktuellen Ausgabe des Magazins „Zukunft Praxis“ (01/21).

Wenn Sie ebenfalls eine zu niedrige Auszahlung erhalten haben, prüfen unsere Rechtsanwälte und Juristen gerne die Sachlage in Ihrem individuellen Fall und vertreten Sie bei Geltendmachung Ihrer Ansprüche.

Neuauflage des Handbuchs Medizinrecht (Ratzel / Luxenburger (Hrsg.))

Kürzlich ist im Verlag C.F.Müller die 4., vollständig überarbeitete Auflage des Handbuches Medizinrecht erschienen. Das von Dr. Rudolf Ratzel und Dr. Bernd Luxenburger herausgegebene Werk ist eines der am häufigsten zitierten Handbücher dieses Rechtsgebietes.

Die neue Auflage ist um mehrere Kapitel erweitert worden, die sich unter anderem mit der noch jungen Thematik der Telemedizin sowie der europäischen Datenschutzgrundverordung beschäftigen. Auch das in diesem Jahr zu unverhoffter Bedeutung gelangte Infektionsschutzgesetz wird gesondert behandelt. Desweiteren sind sämtliche Abhandlungen, die bereits in den vorigen Ausgaben enthalten waren, an den aktuellen Stand der Rechtsprechung angepasst worden.

Das von Rechtsanwalt Prof. Dr. Karl-Heinz Möller verfasste Kapitel zu Kooperationen im Gesundheitswesen (Ärztliches Gesellschaftsrecht) wurde für die neue Auflage vom Autoren gemeinsam mit Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel überarbeitet.

Das Handuch Medizinrecht kann ab sofort unter cfmueller.de bestellt werden.

Webinar zu neuem Zulassungsverfahren für Produkte zur Wundversorgung

Kürzlich hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Einführung eines umfangreichen Verfahrens zur Zulassung bestimmter Wundversorgungsartikel beschlossen. Davon betroffen sind Produkte mit „Zusatznutzen“, beispielsweise Wundverbände, die Medikamente in die Wunde freisetzen.

Das neue Verfahren ist dem im pharmazeutischen Sektor etablierten AMNOG-Verfahren ähnlich, welches die Zulassung von Arzneimitteln reguliert. Dabei durchlaufen die Produkte eine langwierige Phase der wissenschaftlichen Evaluation, bevor sie auf den Markt gebracht werden dürfen.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Expertenzirkel“ des Wissenschaftlichen Instituts für Gesundheitsökonomie und Gesundheitsforschung (WIG2) findet am 3. Dezember 2020 ein Webinar zu diesem Thema statt. In diesem kommen Fachleute unterschiedlicher Bereiche in einem Dialog zusammen, um die Auswirkungen des G-BA-Beschlusses aus unterschiedlichen Perspektiven zu betrachten. Den regulatorischen Rahmen wird dabei Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel beleuchten.

Die Anmeldung zu diesem gebührenfreien Webinar ist auf der Website des WIG2 möglich.

Webinar zum Recht der Zahnärzte

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Bekämpfung der Sars-Cov-2-Pandemie können die in den Räumen Nürnberg und Köln geplanten ARBER-Seminare zum Recht der Zahnärzte nicht stattfinden. Anstelle dessen wird das Thema in einem zweigeteilten Webinar aufgegriffen. In diesem vermittelt Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel eine kompakte Übersicht der aktuellen Gesetzeslage und Rechtsprechung. Die Veranstaltung richtet sich dabei gleichermaßen an Fachanwälte für Medizinrecht und andere interessierte Anwälte.

Der erste Teil der Veranstaltung findet am 27.11.2020, der zweite am 04.12.2020 statt. Buchbar sind beide einzeln oder als Gesamtpaket über ARBER-Seminare.

Der Seminartermin in Hannover am 11.12.2020 bleibt hiervon unberührt.

Mitarbeit an der Neuauflage des Handbuches Medizinrecht (Ratzel / Luxenburger (Hrsg.))

Im Dezember 2020 erscheint im Verlag C.F. Müller die 4. Auflage des von Dr. Rudolf Ratzel und Dr. Bernd Luxenburger herausgegebenden Handbuches Medizinrecht. Dieses Werk nimmt aufgrund seiner wissenschaftlich fundierten, dabei besonders praxisbezogenen Abbildung medizinrechtlicher Zusammenhänge eine herausstechende Position in der Fachliteratur ein. Es ist eines der am häufigsten zitierten Handbücher seines Rechtsgebietes.

Die 4. Auflage ist vollumfänglich überarbeitet worden. Bereits in den vorigen Ausgaben enthaltene Kapitel wurden an den aktuellen Stand der Rechtsprechung angepasst; desweiteren ist das Handbuch um neue Abhandlungen erweitert worden. Diese setzen sich unter anderem mit der europäischen Datenschutzgrundverordnung sowie der noch jungen Problematik der Telemedizin auseinander. Auch das Infektionsschutzgesetz, das in der aktuellen Sars-CoV-2-Pandemie zu immenser Bedeutung gelangte, wird in einem gesonderten Kapitel eingehend behandelt.

Die Abhandlung zu Kooperationen im Gesundheitswesen (Ärztliches Gesellschaftsrecht) von Rechtsanwalt Prof. Dr. Karl-Heinz Möller wurde in der neuen Auflage vom Autoren gemeinsam mit Dr. Dr. Thomas Ruppel aktualisiert.

Weitere Informationen zu diesem Standardwerk des Medizinrechts finden Sie auf cfmueller.de. Unter demselben Link ist das Handbuch ab sofort vorbestellbar.

Mitarbeit am Innovationsfondsprojekt „RubiN“

Im hohen Lebensalter nehmen viele Menschen mehr und mehr gesundheitliche Versorgungsangebote von Ärzten, Physiotherapeuten und anderen Dienstleistern in Anspruch. Durch schlechte Koordinierung dieser Behandlungen entstehen dabei oftmals vermeidbare Kosten, beispielsweise durch die doppelte Durchführung einer ärztlichen Untersuchung aufgrund mangelnder Absprache. Hierdurch wird unser Gesundheitssystem jedes Jahr mit hohen Ausgaben belastet; die dafür genutzten Mittel könnten an anderer Stelle sinnvoll eingesetzt werden.

Aus diesem Grund wurde das Innovationsfondsprojekt „Regional ununterbrochen betreut im Netz“ („RubiN“) entwickelt. In diesem vom Gemeinsamen Bundesausschuss geförderten Pilotprojekt werden medizinische Dienstleistungen für Patienten über 70 Jahren von Versorgungskoordinatoren organisiert, um die unnötige Erbringung von Leistungen zu vermeiden. Hierdurch werden Kosten minimiert und den Patienten bleiben mühsame Anfahrten und Untersuchungen erspart, wenn sie nicht notwendig sind.

Die Beurteilung aller rechtlichen Aspekte des Projektes übernehmen die Rechtsanwälte und Juristen unserer Lübecker Kanzlei.

Masterstudiengang Medizinrecht

Im Wintersemester 2020/21 bietet die Ostbayerische Technische Hochschule (OTH) Amberg-Weiden in Kooperation mit ARBER erstmals den Masterstudiengang Medizinrecht an. Im Rahmen mehrerer Webinare wird Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel als Dozent daran mitwirken.

Der Studiengang ist als berufsbegleitendes Weiterbildungsangebot insbesondere für Juristen mit 1. oder 2. Staatsexamen sowie Absolventen anderer einschlägiger Studiengänge angelegt, beispielsweise Mediziner, Apotheker und Pharmazeuten.

Die Teilnehmer vertiefen ihr juristisches Wissen in speziell für dieses Hochschulstudium konzipierten Modulen. Absolventen wird der akademische Titel Master of Laws (LL.M.) verliehen. Anschließend übernehmen sie Fach- und Führungsaufgaben in medizinrechtlichen Kanzleien, im öffentlichen Dienst, in Pharmaunternehmen sowie verschiedenen Institutionen des Gesundheitssystems.

Stellenausschreibung: Geprüfte Rechtskandidaten / Diplom-Juristen

Aufgrund der Corona-bedingten besonderen Situation konnten in diesem Jahr viele Studienabgänger nicht wie geplant den juristischen Vorbereitungsdienst beginnen. Unsere Lübecker Kanzlei bietet diesen einen sicheren Arbeitsplatz zur Überbrückung der Wartezeit mit Aussicht auf eine spätere referendariatsbegleitende Nebentätigkeit.

Bei Interesse finden Sie nähere Informationen hierzu unter Karriere.