Maus: Rezension zu Ruppel, AGnES in der Regelversorgung

Rechtsanwalt Dr. Christian Maus aus Düsseldorf hat in der Fachzeitschrift „Wege zur Sozialversicherung“ (Ausgabe 2/2017, S. 63f) die Disseration von Dr. Thomas Ruppel, „AGnES in der Regelversorgung – Mangelhafte Umsetzung des § 87 Abs. 2b S. 5 SGB V in Bundesmantelvertrag und EBM“ rezensiert.

Dr. Thomas Ruppel hat in seinem Werk die Umsetzung des Modelles „AGnES“ zur Delegation von hausärztlichen Hausbesuchen auf nichtärztliche Fachkräfte, das insbesondere dem Ärztemangel im ländlichen Raum lindern sollte, durch die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen (Kassenärztliche Bundesvereinigung, Spitzenverband Bund der Kankenkassen) untersucht. Dr. Ruppel kam zu dem Ergebnis, der der Gesetzgeber das „AGnES“-Modell in die Regelversorgung überführen wollte, dies aber durch die Selbstverwaltung sowohl im Umfang der delegierbaren Tätigkeiten, der in Frage kommenden Patienten, der Fortbildung für die Fachkräfte als auch hinsichtlich der Vergütung und vieler weiterer Aspekte nur unzureichend geschehen ist.

Rezension zu Ruppel, „AGnES in der Regelversorgung“

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Gesundheit und Pflege“ (Heft 6/2016) hat Rechtsanwalt Dr. Kyrill Makoski aus Düsseldorf eine Rezension zum Werk von Rechtsanwalt Dr. Thomas Ruppel, „AGnES in der Regelversorgung“ veröffentlicht.

Dr. Makoski bespricht die Untersuchung von Dr. Ruppel, ob der Gesetzgeber bei der Schaffung der neuen Regeln zur Delegation von Hausbesuchen auf nicht-ärztliche Fachkräfte ein bestimmtes Delegationsmodell – hier „AGnES“ der Uniklinik Greifswald gemeint hatte, oder ob für den Gesetzgeber auch Delegationsmodelle mit geringeren Anforderungen an die Qualifikation der Fachkräfte und den Umfang der delegierbaren Leistungen in Betracht kamen.

Im zweiten Teil seiner von Dr. Makoski besprochenen Monographie hat Dr. Ruppel untersucht, ob die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen die von ihm herausgearbeiteten Anforderungen des Gesetzgebers eingehalten hat. Dabei entdeckte er eine große Anzahl von Verstößen gegen den gesetzgeberischen Willen, die für die eingesetzten Fachkräfte und die sie entsendenden Ärzte haftungsrechtlich problematisch sind können und nach Ansicht von Ärzten die Patientensicherheit gefährden können.

Einige Erkenntnisse zur Promotion

Das neue Jahr lädt gerade dazu ein, die vergangenen Monate des Arbeitens an meiner Doktorarbeit rückblickend zu betrachten und so kommen mir Erkenntnisse, denen es ein wenig an Orginalität fehlt, weil sie vermutlich allen Doktoranden offenbar geworden sind:

1. Das kleinste Thema ist noch viel zu groß.

2. Jedes auch noch so randständige Thema verleitet dazu, endlich die (juristische) Weltformel zu finden.

3. Aus jedem Absatz der Arbeit kann eine eigene Arbeit entstehen.

4. Zu allen Themen schreibt man mindestens doppelt so viel und sitzt dreimal so lang, wie man eigentlich vor hatte.

5. Es ist völlig unmöglich, Antworten unter drei Seiten Text zu geben.

6. Es ist unmöglich, die vorhandene Fachliteratur und Rechtsprechung auch nur annähernd vollständig auszuwerten, wenn die Arbeit nicht zu einer Aneinanderreihung von Zitaten mit einem Zeithorizont von zehn Jahren werden soll. Warum probiert man es trotzdem dauernd?

7. Ein gehöriges Maß an Perfektionismus ist für eine Doktorarbeit genau so schädlich wie notwendig.

8. Es wird so viel wenig Sinnvolles geschrieben. Warum springt man über fast jedes Stöckchen, was einem aus Wissenschaft und Praxis hingehalten wird?

9. Man wird zum sozialen Nerd. Oder ist es schon vorher. (Nicht ganz ernst gemeint).

10. Man hat nur des neuen Computer willens die Doktorarbeit noch nicht aus dem Fenster geworfen. Und weil man die haftungsrechtlichen Konsequenzen sowieso auswendig kennt. Und weil ich sowieso mehrfach tägliche Sicherungen auf einem anderen PC und in eine Cloud mache.

11. Meine Freundin tut mir leid. Auch wenn man die Dissertation natürlich allein schreibt, ist das ohne Rückendeckung nicht möglich.

12. Es macht verdammt viel Spaß.

Wird bestimmt fortgesetzt. Aber nun ruft sie wieder…

Vertrauliches Gutachten?

In verschiedenen Urteilen von Sozialgerichten aus allen Instanzen wird Bezug genommen auf ein bestimmtes Gutachten einer der großen Unternehmensberatungsgesellschaften in Deutschland, welche dieses Gutachten für eine Ärzteorganisation verfasst hat. Auf meine Bitte, mir zumindest eine Zusammenfassung dieses Gutachtens (gegen Kostenerstattung) zukommen zu lassen, teilt mir die Unternehmensberatungsgesellschaft mit, dass dies aus Gründen der Vertraulichkeit leider nicht möglich sei.

Haben die Gerichte es also selbst nicht gelesen und ihre Urteile auf reinem Glauben verfasst? Zumal der Auftraggeber das Gutachten, soweit ich einschätzen kann, gerade als Argumentationsmaterial mehr oder minder öffentlich verwenden wollte. Vielleicht komme ich bei ihm direkt zum Ziel.

Büchersendung des Bundessozialgerichts

Das Bundessozialgericht in Kassel verkauft ältere Auflagen von Gesetzen, Kommentaren und andere Bücher zum Teil sehr günstig, zum Teil sogar kostenfrei online. Ich suchte nach der Kommentierung einer bestimmten Norm des SGB V – dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung – aus den 1990er Jahren und nach noch älteren Gesetzestexten. Diese sind zwar teilweise auch über Onlinedatenbanken erhältlich, aber ich ziehe, sofern möglich, ein gedrucktes Buch vor.

Vor ein paar Tagen brachte mit die Post dann ein schweres Paket mit insgesamt zehn Bänden Kommentaren, Festschriften und Gesetzestexten – und ich habe nur etwas über drei Euro Versandkosten bezahlt.

Das ist ein wirklich schneller, preiswerter und sehr nützlicher Service für (angehende) Juristen.

HVM – HVV – HVM

Manchmal macht der änderungsfreudige Gesetzgeber im Gesundheitsrecht das Leben eines Doktoranden wirklich etwas schwer. So muss ich gerade bei der Auswahl und Einschätzung von Literatur über die Verteilung des von den gesetzlichen Krankenkassen an die Kassenärztlichen Vereinigungen gezahlten Honorars an die Vertragsärzte (früher: Kassenärzte) sehr aufpassen: Bis 2004 galt gem. § 85 Abs. 4 SGB V, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen durch eine eigene Satzung die Verteilung als Honorarverteilungsmaßstab (HVM) festlegten. Danach mussten sich die Kassenärztlichen Vereinigungen mit den gesetzlichen Krankenkassen darüber einigen, weshalb keine Satzung mehr in Frage kam, sondern ein Vertrag – der Honorarverteilungsvertrag (HVV) – notwendig wurde. Seit 2012 können die Kassenärztlichen Vereinigungen die Verteilung nun wieder weitgehend selbst festlegen – der HVM ist wieder da.

Und wie viel von der zwischen 2004 und 2012 erschienenen Literatur ist noch verwertbar?

Tagung zum Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes

In der letzten Woche war ich recht spontan auf einer Tagung, die sich mit dem AMNOG – Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes – beschäftigte. Abgesehen von den Fahrtkosten war die Tagung der Deutschen Gesellschaft für Kassenarztrecht nicht nur kostenfrei, sondern auch wirklich inhaltlich lohnenswert. Ich konnte nicht nur sehr hilfreiche und gute Gespräche führen, sondern auch von den Vorträgen (hier die Thesenpapiere) der Referenten aus Gesundheitsverwaltung, Forschung, pharmazeutischer Industrie, Krankenkassen und Rechtsanwälte einige interessante Aspekte für meine Doktorarbeit mitnehmen. Diese beschäftigt sich zwar eigentlich nicht mit Arzneimitteln, aber einige Anregungen, die auch auf mein Thema passen könnten, waren dabei. Wenn cih etwas Zeit finde, werde ich auf die Referate vielleicht noch gesondert eingehen.

Die Tagung fand übrigens in den wirklich schönen Räumlichkeiten der Kaiserin-Friedrich-Stiftung statt.

Tagungsbericht

Wie angekündigt, will ich einen kurzen Bericht zu einem Vortrag geben, den ich am Freitag der letzten Woche gehalten hatte. Mein Eindruck war insgesamt sehr positiv: Es war eine kleine Runde aus Praktikern und Wissenschaftlern, ich als „Küken“ eingeladen und dabei; reichlich aufgeregt. Mich hat es sehr gefreut, dass es wohlwollend-kritisches Feedback gab, Verbesserungsvorschläge, die ich umsetzen werde und eine ernsthafte Auseinandersetzung mit mir und meinem Thema. Ich hatte eher damit gerechnet, dass es abläuft wie meist auf Tagungen, dass man in fünf Minuten (wenn überhaupt) etwas kurzes zum Vortragenden bemerkt. Aber die Zuhörer hatten eine halbe Stunde mit mir diskutiert, mich ordentlich gefordert dabei und waren gut vorbereitet. Ich hoffe, dass mein Vortrag auch den Zuhörern etwas gebracht hat, ich selbst bin mit einigen neuen Ideen zurück gefahren.

Werbung: „Zettelkasten“

Ich möchte an dieser Stelle etwas Werbung für eine für mich sehr hilfreiche Software machen: Den Zettelkasten von Daniel Lüdecke vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf. Ich hatte am Anfang meiner Promotion recht lange nach einer vernünftigen Software gesucht, die nicht nur die Fußnoten und Literaturquellen verwaltet, sondern meine Gedanken. Mit dem an den berühmten Zettelkasten des Philosophen Niklas Luhmann angelehnten Programm, kann ich auch noch Monate nach dem ich einen bestimmten Gedanken hatte, diesen wiederfinden, für später zu schreibende Passagen meiner Doktorarbeit verwenden und gewinne teils neue, sehr interessante Verknüpfungen von Aspekten, die ich vorher gar nicht im Zusammenhang betrachtet habe.

Die von mir ausgewerteten Quellen werden zunächst einmal für den Zettelkasten aufbereitet, bevor ich mir dann alle „Zettel“, d.h. virtuellen Notizen zu einem Thema, Schlagwort oder einer bestimmten Quelle anzeigen lasse um hierzu meine mehr oder minder wissenschaftlichen Gedanken zu Papier zu bringen.

Unbedingt empfehlenswert für alle, die über längere Zeiträume mit komplexen Themen arbeiten müssen. Und dank Daniel Lüdeckes Engagement kostenfrei und unter Windows, Mac und Linux einsetzbar.

Vortrag

Mein Doktorvater hatte mich gefragt, ob ich mir vorstellen könnte, vor einigen Hochschullehrern einen Vortrag  zu halten. Nach anfänglichem Zögern sagte ich zu und bereite deshalb in den letzten Tagen einen Ausschnitt aus meiner Promotion für diesen Vortrag auf. Das fragliche Kapitel meiner Promotion hatte ich, mit großer Verzögerung, rechtzeitig „abschließen“ können (soweit das überhaupt möglich ist), nun sitze ich an der Präsentation und am Abstract.

Es ist das erste Mal, dass ich ein Zwischen- und Teilergebnis meiner Arbeit einem etwas größeren Kreis präsentiere, weshalb ich über diese Möglichkeit einerseits sehr froh bin, andererseits auch etwas Angst habe…

Ich werde berichten, wie die Zuhörer meinen Vortrag aufgenommen haben.