Rechtssichere Werbung für Heilmittelerbringer

Als Akteure am Gesundheitsmarkt sind Therapeuten verpflichtet, rechtliche Verhaltensregeln zur Werbung einzuhalten. Wie teure Risiken dabei vermieden werden können und Praxisinhaber sich im Falle einer Abmahnung am besten verhalten, erklärt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Dr. Dr. Thomas Ruppel im Magazin Zukunft:Praxis (12/21).

Im Falle eines Verstoßes gegen rechtliche Werberegelungen können Mitbewerber oder Wettbewerbsverbände (z.B. Verbraucherzentralen) gegen die rechtswidrigen Werbemaßnahmen vorgehen und den Praxisinhaber zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Die durch diesen Vorgang entstehenden gesetzlichen Rechtsanwaltskosten der abmahnenden Partei (häufig mehrere tausend Euro) sind dabei von dem abgemahnten Leistungserbringer zu tragen. Wer die beanstandeten Werbeverstöße nach der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wiederholt, muss Strafzahlungen von bis zu Zehntausend Euro pro Verstoß leisten. Solche Kosten lassen sich einfach durch eine anwaltliche Prüfung geplanter Werbemaßnahmen im Vorfeld vermeiden.

Kommt man der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht fristgerecht nach, kann diese vor Gericht eingefordert werden. Da die Vorwürfe allerdings auch unberechtigt sein können, sollten offensiv werbende Heilmittelerbringer sichergehen, dass Abmahnungen aus Wettbewerbsverstößen von ihrer Rechtsschutzversicherung gedeckt sind, um im Zweifelsfall das Prozessrisiko unbesorgt eingehen zu können.

Weitere Informationen zum Thema und Tipps für die Praxis finden Sie unter optica.de/richtig-werben.

Ein Leitfaden zur rechtssicheren Werbung auf der eigenen Website ist unter optica.de/praxishomepage verfügbar.

ELSEVIER ESSENTIALS: Telemedizin und eHealth

Einen umfassenden Einblick in die wichtigsten Aspekte rund um die Telemedizin bietet das am 17.08.2021 veröffentlichte Werk ELSEVIER ESSENTIALS Telemedizin und eHealth (Hrsg: Jost Steinhäuser). Es vermittelt praxisnah das Wissen, das Ärzten aller Fachrichtungen einen erfolgreichen Einstieg in das stetig an Bedeutung zunehmende Thema der telemedizinischen Versorgung ermöglicht.

Besprochen werden unter anderem verschiedene Wege der Implementierung in den Praxisalltag, Datensicherheit und technische Lösungen. Darüber hinaus werden neben Tipps zur Kommunikation auch mögliche Gefahren sowie ökonomische Aspekte beleuchtet. Mitarbeiter der Kanzlei Rechtsanwälte – Fachanwälte Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel sind dabei als Autoren an mehreren Themenkomplexen beteiligt.

Wir empfehlen das Buch insbesondere für niedergelassene Ärzte, aber auch für alle anderen, die sich in das große Gebiet der Telemedizin einarbeiten möchten.