Wir vertreten Kassenärzte außergerichtlich und bei Klageverfahren vor Gericht

Bei Streitigkeiten zwischen Ärzten, die gesetzlich versicherte Patienten behandeln, und der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) geht es oft um Honorarbescheide. Die KV hat Leistungen gekürzt oder gar nicht erst anerkannt.  In diesen Fällen vertritt unsere Kanzlei die Interessen der Ärzte sowohl außergerichtlich als auch vor Gericht.

Die Rechtsanwälte unserer Kanzlei haben aufgrund ihres Schwerpunktes auf Medizinrecht bereits viele Ärzte beraten und in Widerspruchsverfahren oder Klageverfahren gegen Honorarbescheide vertreten. 

In einem aktuellen Fall, in dem es um einen 7-stelligen Honorarbetrag ging, hat Dr. Dr. Thomas Ruppel seinen Mandanten sogar durch alle Instanzen bis zum Bundessozialgericht (BSG) begleitet. Lesen Sie dazu den Beitrag: „Rechtsanwälte Dr. Dr. Ruppel vertreten Kassenarzt vor dem Bundessozialgericht“.

Wenn Sie als Leistungserbringer Ärger mit der Abrechnung oder Honorarbescheiden haben, unterstützen wir Sie mit unserer Expertise. Das beginnt bereits bei der Prüfung, ob die Kürzung berechtigt ist. Wir beraten Sie zu den weiteren Schritten und führen das Widerspruchsverfahren und etwaige Klageverfahren durch. 

Juristendeutsch trifft Humor

Ein Vortrag über Recht muss weder schwer verständlich noch langweilig sein. Das hat uns eine Teilnehmerin bestätigt, die einen Vortag von Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel zum Thema Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht gehört hat.

Es war erstaunlich, wie humorvoll Anwaltsdeutsch sein kann…“ so ihr Kommentar – und wir haben uns über dieses Lob sehr gefreut. Noch mehr freuen wir uns, dass die Erklärungen ihr für die eigene Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht weitergeholfen haben, wie sie uns in Ihrer Nachricht weiter schreibt.

BSG-Urteil zur Honorar-Pflege eröffnet Chancen für Personalagenturen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinen Urteilen vom 4. und 7. Juni 2019 entschieden, dass Kliniken und stationären Pflegeeinrichtungen für Honorarärzte und -pflegekräfte Sozialversicherungsbeitrage abführen müssen. Damit dürfte der Trend der vergangenen Jahre zu mehr freien Mitarbeitern in der Pflege ein Auslaufmodell werden.

Das eröffnet wiederum Chancen für Zeitarbeitsfirmen und Personalvermittler. Sie können auf der einen Seite den bisher freiberuflich tätigen Ärzten und Pflegekräften, die nicht in eine Festanstellung wechseln wollen oder können, eine berufliche Perspektive bieten. Auf der anderen Seite können sie die Betreiber von Kliniken und Pflegeheimen bei der Personalsuche und der Besetzung von offenen Stellen unterstützen.  

Wie sich die BSG-Urteile auf die Personalsituation in der Pflege auswirken, wie Sie als Zeitarbeitsunternehmen oder Personalvermittler sich auf diese Situation einstellen und welche rechtlichen Details zu beachten sind – dazu berät unsere Kanzlei. Mit unserer Expertise im Gesundheitsrecht und Arbeitsrecht sind wir fachkundige Ansprechpartner für Ihre Fragen.

Die Pressemitteilungen des BSG zu den Urteilen:

https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/2019_22.html

https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/2019_21.html

Rechtsanwälte Dr. Dr. Ruppel vertreten Kassenarzt vor dem Bundessozialgericht

In einem aktuellen Fall um Honorarkürzungen hat das Team um Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel einen Gynäkologen vor dem Bundessozialgericht (BSG) vertreten. Hintergrund war der Streit über das Bestehen einer Betriebsstättengenehmigung.

Der zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Gynäkologe hatte in seinem Antrag zur Durchführung und Abrechnung zytologischer Untersuchungen als Hauptbetriebsstätte seine Privatanschrift und als weitere Hauptbetriebsstätte seinen Praxissitz angegeben. Zunächst wurde nur der Praxissitz als Hauptbetriebsstätte genehmigt. Widerspruch und weitere Verhandlungen über die zweite Genehmigung blieben erfolglos. Nach einem Jahr erhielt der Arzt dann eine Nebenbetriebsstättennummer für die Räume an der Privatanschrift.

Acht Monate später wurde diese Genehmigung allerdings wieder aufgehoben und dem Arzt wurde mitgeteilt, dass auch das vorherige Schreiben zur Genehmigung der Nebenbetriebsstätte keine Gültigkeit habe. Die vom Arzt abgerechneten Leistungen wurden dennoch weiterhin vorbehaltlos vergütet. Klage, Berufung und Revision gegen die Ablehnung der Genehmigung blieben ohne Erfolg.

Inzwischen hatte der Arzt seine Zytologieeinrichtung vollständig an den Praxissitz verlegt, die bei einer Begehung keinen Grund zur Beanstandung ergab. Die KV verfügte nach einer Anhörung des Arztes eine Honorarkürzung in 7-stelliger Höhe für die Quartale ab der Genehmigung der Nebenbetriebsstätte bis zur Verlegung der Zytologie an den Praxissitz. Wiederum blieben Widerspruch und Klage ohne Erfolg.

Im Zuge des Berufungsverfahren hat das Landessozialgericht dann die Kürzungen der Quartale von der Genehmigung der Nebenbetriebsstätte bis zum Widerruf der Genehmigung aufgehoben. Das laut Gericht „missverständliche Verwaltungshandeln“ führte dazu, dass der Arzt sich berechtig sah, abrechnungsfähige Leistungen in der zweiten Betriebstätte zu erbringen. Gegen die Entscheidung des Landessozialgerichts legten beide Parteien Revision ein.

Erfolgreicher Aktionstag zur Unternehmensnachfolge

Auf breites Interesse stieß der Aktionstag „Unternehmensnachfolge – früher an später denken“, den die IHK-Schleswig-Holstein gemeinsam mit der Handwerkskammer Lübeck am 18.  Juni 2019 veranstaltet hat. 95 Interessierte nahmen das kostenlose Angebot wahr, sich in Fachvorträgen über die rechtlichen, finanziellen und steuerlichen Aspekte einer Betriebsübergabe und -übernahme zu informieren. Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel sprach in seinem Vortrag über das Thema „Notfallkoffer“. Dieser hilft, bei einem unvorhergesehenen Ausfall des Inhabers die Handlungsfähigkeit des Betriebs zu sichern.

Auf der Webseite der IHK Schleswig-Holstein lesen Sie den Nachbericht zur Veranstaltung: „Nachfolge sicher regeln“. Darin enthalten ist auch eine Videoumfrage, in der Dr. Dr. Thomas Ruppel und weitere Referenten Tipps zur Vorbereitung einer Übergabe und zur Nachfolgeregelung geben.

In Schleswig-Holstein stehen in den kommenden Jahren schätzungsweise 7.000 Unternehmen vor der Herausforderung, die Nachfolge zu organisieren. „Vor allem kleine und mittlere Unternehmen hätten es schwer, einen geeigneten Nachfolger zu finden,“ zitiert der Bericht Dr. Thilo Rohlfs, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, der sich mit einem Grußwort an die Teilnehmer des Aktionstages richtete.

Unsere Kanzlei berät insbesondere Ärzte, Therapeuten und andere Leistungserbringer im Gesundheitssystem von der Praxisgründung bis zur Übergabe an die oder den Nachfolger. Bei Fragen zu dieser Thematik stehen wir Ihnen mit unserer Expertise und unserer Erfahrung im Gesundheitsrecht gerne zur Seite. Unsere Beratung beginnt nicht erst bei der Gestaltung des Übergabevertrags, sondern bereits bei der Planung und Vorbereitung einer Übergabe oder Übernahme.

Homepage: So sind Kontaktformular und Impressum DSGVO-konform

Wer für seine Praxis eine Webseite einrichtet, muss spätestens seit Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einiges beachten, um vor Abmahnungen oder Unterlassungsklagen geschützt zu sein.

Dr. Dr. Thomas Ruppel erläutert in seinem RatgeberRecht-Beitrag „Homepage rechtssicher gestalten: Was ist bei Kontaktformular und Impressum zu beachten?“ was Betreiber einer Praxiswebseite beachten müssen, um nicht gegen die geltende Datenschutzbestimmungen oder Gesetze zu verstoßen.

Kontaktformulare müssen beispielsweise eine SSL-verschlüsselt übermittelt werden, für die E-Mailadresse der Praxis dürfen nur Provider innerhalb der EU genutzt werden. Das Impressum muss mit zwei Klicks erreichbar sein und muss bestimmte Daten zwingend enthalten. Nicht zu vergessen die Datenschutzerklärung ob als Teil des Impressums oder separat. Diese muss im Zuge der DSGVO nicht nur Informationen über die Rechte der Patienten bezüglich Verarbeitung ihrer persönlichen Daten enthalten. Die Datenschutzerklärung muss auch umfassend transparent machen, welche persönlichen Nutzerdaten wie verarbeitet werden – inklusive externer Dienste wie Google und sozialer Medien, wenn sie in die Webseite eingebunden sind.

Der Infoservice RatgeberRecht ist eine Kooperation zwischen der Kanzlei Rechtsanwälte Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel und dem Optica Abrechnungszentrum Dr. Güldener. Die Beiträge richten sich an Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen. Auf der Optica-Webseite finden Sie im Menü „Wissenswert“ weitere Beiträge von Dr. Dr. Thomas Ruppel.

Erfolgreiche RatgeberRecht-Webinare für Therapeuten

Expertenwissen vom Rechtsanwalt aus erster Hand – das wurde von Physio-, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen bei den RatgeberRecht-Webinaren im 1. Halbjahr 2019 gut angenommen. In Zusammenarbeit mit dem Optica Abrechnungszentrum hat Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel Premium-Webinare mit Live-Chat zu den Themen „Richtig absichern für Therapeut und Praxis“ und „Als Arbeitgeber rechtssicher handeln“ durchgeführt.

Teil des Programm waren auch die on-Demand-Webinare „Praxiskaufvertrag – wie Käufer und Verkäufer Fallstricke vermeiden“ und „Praxisgemeinschaft versus Gemeinschaftspraxis“.

Bei den Premium-Webinaren zu Arbeitsrecht und Absichern nutzten viele Teilnehmer den an den Vortrag anschließenden Live-Chat, bei dem Dr. Dr. Ruppel die individuellen Fragen direkt beantwortet hat. Die Teilnehmer waren entweder Inhaber einer Therapiepraxis oder selbstständige Therapeuten, so dass konkrete rechtliche Fragen und Probleme aus dem Praxisgeschehen angesprochen wurden. Zusätzlich wurden die Webinar-Folien zum Download und Links zu weiterführenden Informationen bereitgestellt. Anmelden konnten sich dabei nicht nur Optica-Kunden, sondern alle Interessierten – wobei Optica-Kunden ein Preisvorteil bei der Teilnahmegebühr eingeräumt wurde.

Physio-, Ergotherapeuten, Logopäden oder Podologen, die eine eigene Praxis gründen oder eine Kooperation mit anderen Therapeuten eingehen wollen, können weiterhin die On-Demand-Webinare zu den Themen Praxiskaufvertrag und Praxisgemeinschaft versus Gemeinschaftspraxis jederzeit online abrufen. Das Optica-Webinarprogramm für das 2. Halbjahr 2019, das auch Themen zur Rezeptabrechnung und Absetzungen für Leistungserbringer im Heilmittelbereich abdeckt, ist derzeit noch in Planung. Alle Optica-Webinare finden Sie unter: www.optica.de/webinare.

Die Webinare mit Dr. Dr. Ruppel finden im Rahmen des Infoservice RatgeberRecht statt – eine Kooperation zwischen der Rechtsanwaltskanzlei Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel und dem Optica Abrechnungszentrum Dr. Güldener.

Haben Sie Fragen zu Ihrer Therapiepraxis oder möchten Sie Dr. Dr. Ruppel als Referent zu einem speziellen Thema aus dem Bereich Berufsrecht für Heilberufe einladen? Rufen Sie uns einfach an unter: 0451/29 366-500 oder nutzen Sie unsere Kontaktseite.

Noch freie Plätze beim IHK-Aktionstag „Unternehmensnachfolge“

Am Dienstag, 18. Juni 2019 veranstaltet die IHK-Schleswig-Holstein in Lübeck einen kostenlosen Informationstag zum Thema „Unternehmensnachfolge – früher an später denken“. Von 10.00 bis 15.00 Uhr werden Fachvorträge zu unterschiedlichen Themen angeboten. Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel hält ebenfalls einen Vortrag. Sein Thema: „Notfallkoffer“.

Eine Praxis oder ein Unternehmen erfolgreich an eine oder einen NachfolgerIn zu übergeben, stellt viele Inhaber vor große Herausforderungen. Wie finde ich einen geeigneten Nachfolger? Was ist meine Praxis wert? Welche steuerlichen Aspekte sind zu beachten? Das sind nur einige Fragen, zu denen die Referenten Antworten geben.

Das Thema „Notfallkoffer“, das Dr. Dr. Thomas Ruppel in seinem Vortag behandelt, ist dabei ein Aspekt, der nicht erst bei der Übergabe einer Praxis oder eines Unternehmens relevant wird. Ein Notfallkoffer, der alle notwendigen Unterlagen und Informationen für die Handlungsfähigkeit eines Unternehmens beinhaltet, kann auch bei einem plötzlichen Ausfall des Inhabers durch Unfall oder Krankheit wichtig sein.

Mehr dazu erfahren Sie im Vortrag von Dr. Dr. Ruppel beim IHK-Aktionstag am 18.06.2019 um 12.00 Uhr. Der Aktionstag findet in den Räumen der Handwerkskammer Lübeck statt. Die Teilnahme am IHK-Aktionstag ist kostenlos. Informationen zum Programm und Anmeldung.

Beim Praxiskaufvertrag Fallstricke vermeiden

Sie sind Therapeut und wollen eine Praxis kaufen oder Ihre Praxis verkaufen? Sie überlegen, Anteile an einer Gemeinschaftspraxis zu erwerben oder abzugeben? Dann spielt der Praxiskaufvertrag eine zentrale Rolle und birgt gleichzeitig viele Risiken. Was Käufer und Verkäufer beachten müssen, um häufige Fehler zu vermeiden, bringt Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel im RatgeberRecht Webinar „Praxiskaufvertrag – wie Käufer und Verkäufer Fallstricke vermeiden“ anschaulich und leicht verständlich auf den Punkt.

Das On-Demand-Webinar richtet sich an Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen, die sich mit dem Thema Praxiskauf oder -verkauf beschäftigen. Das Webinar ist jederzeit buchbar und danach auch jederzeit erneut abrufbar. Sie haben dabei die Möglichkeit, Ihre individuellen Fragen zum Webinar direkt per E-Mail an Dr. Dr. Ruppel zu richten.

Im Webinar erfahren Sie:

  • Wie Sie sich auf einen Praxiskauf bzw. Praxisverkauf vorbereiten
  • Was Sie bei der Wertermittlung beachten sollten
  • Wie Sie eine Patientenkartei rechtssicher übergeben
  • Welche Vertragsklauseln für Käufer bzw. Verkäufer wichtig sind

RatgeberRecht-Webinare für Therapeuten:

Praxiskaufvertrag – wie Käufer und Verkäufer Fallstricke vermeiden
Informationen und Anmeldung
Die Teilnahmegebühr beträgt 49 Euro bzw. 39 Euro für Optica-Kunden.

Das Webinar ist Teil des Infoservice RatgeberRecht – einer Kooperation zwischen der Rechtsanwaltskanzlei Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel und dem Optica Abrechnungszentrum.

Auf der Optica-Webseite finden Sie auch Fragen, die Teilenehmer dieses Webinars bereits gestellt haben, mit Antworten von Dr. Dr. Ruppel: FAQ zum Praxiskaufvertrag.

Alle Optica-Webinare finden Sie unter: www.optica.de/webinare.

Praxisgemeinschaft oder Gemeinschaftspraxis?

Sie überlegen, eine berufliche Kooperation mit Kollegen einzugehen – wissen aber noch nicht, welche Kooperationsform die richtige für Sie ist und wie Sie eine Kooperation umsetzen? Im zweiteiligen RatgeberRecht Webinar „Praxisgemeinschaft versus Gemeinschaftspraxis“ bereitet Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel Sie optimal auf die Gründung an einer Gemeinschaftspraxis oder Praxisgemeinschaft vor – von der Entscheidungsfindung bis zur Umsetzung. Mit diesem Wissen sind Sie gut gerüstet, die Entscheidung für eine Kooperation fundiert zu treffen und Ihr Vorhaben rechtssicher und möglichst konfliktfrei zu starten.

Die On-Demand-Webinare richten sich an Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen. Sie sind jederzeit buchbar –einzeln oder als Paket – und danach auch jederzeit erneut abrufbar. Sie haben dabei die Möglichkeit, Ihre individuellen Fragen zum Webinar direkt per E-Mail an Dr. Dr. Ruppel zu richten.

Im ersten Teil erfahren Sie, was Sie in der Vorbereitung auf eine berufliche Kooperation wissen sollten:

  • Was grundsätzliche für und gegen eine Kooperation sprechen kann
  • Was Sie mitbringen sollten, wenn Sie eine Kooperation eingehen
  • Was die Unterschiede zwischen Praxisgemeinschaft und Gemeinschaftspraxis sind
  • Welche Rechtsformen möglich sind

Im zweiten Teil erfahren Sie, was Sie bei der Umsetzung der Kooperation beachten sollten:

  • Was Sie bei der Gründung einer GbR für eine Praxisgemeinschaft bzw. Gemeinschaftspraxis beachten sollten
  • Was beim Mietvertrag, bei Arbeitsverträgen und der Verteilung der Einnahmen wichtig ist
  • Welche Klauseln Sie bei der Gestaltung des Gesellschaftsvertrags berücksichtigen sollten

RatgeberRecht-Webinare für Therapeuten:

Praxisgemeinschaft versus Gemeinschaftspraxis – Teil 1: Entscheidungsfindung
Informationen und Anmeldung Teil 1

Praxisgemeinschaft versus Gemeinschaftspraxis – Teil 2: Umsetzung
Informationen und Anmeldung Teil 2

Sie können die Webinare entweder einzeln  zum Preis von jeweils 49 Euro bzw. 39 Euro für Optica-Kunden oder im Paket für 78 Euro bzw. 62 Euro für Optica-Kunden buchen.

Die Webinare sind Teil des Infoservice RatgeberRecht – einer Kooperation zwischen der Rechtsanwaltskanzlei Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel und dem Optica Abrechnungszentrum. Alle Optica-Webinare finden Sie unter: www.optica.de/webinare