Kostenlose TheraPro-Tickets für Therapeuten über die Optica-Webseite

Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden oder Podologen können über die Optica-Webseite kostenlose Tickets für die TheraPro erhalten. Wenn Sie sich für den Optica-Newsletter registrieren,  erhalten Sie von Optica automatisch eine Einladung zur TheraPro mit Gutschein-Code für kostenlose Eintrittskarten. Wer sich als bis 31.12.2018 für den Newsletter registriert, sichert sich zusätzlich die Chance auf einen Bildungsgutschein über 250 Euro: www.optica.de/wissen-gewinnen

Tagung auf der Ostsee

Die Klausurtagung der Anwälte und Mitarbeiter der Kanzlei wird in 2019 einen besonderen Rahmen haben: Sie wird auf dem Fährschiff MS Nils Holgersson stattfinden.

Während der Fahrt von Travemünde nach Trelleborg in Südschweden wird intensiv gearbeitet, unterbrochen von Pausen an Deck und Mahlzeiten mit Blick auf die Ostsee. Auf der Rückfahrt wird man die Tagung sicherlich an der Schiffsbar ausklingen lassen…

Ankündigung: Rechtsanwalt Dr. Dr. Ruppel auf der TheraPro in Stuttgart

Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel nimmt auf Einladung des Optica Abrechnungszentrums Dr. Güldener an der Fachmesse „TheraPro“ in Stuttgart teil, die vom 25.-27. Januar 2019 stattfindet.

Dort hält er einen kostenfreien Vortrag zum Thema: “ Abmahnfalle Praxis-Webseite – Wie Sie Ihre Homepage über die DSGVO hinaus rechtssicher gestalten“ und steht im Anschluss auch für Fragen zur Verfügung.

Der Vortrag findet statt am 25.01.2019, von 14:30 bis 15:00 Uhr Seminar-/Workshopraum 2, Halle 4.

 

Vortrag bei der Apobank: „Finanzplanung – gestalten Sie die Zukunft nach Ihren Vorstellungen“

Die Deutsche Apotheker- und Ärztebank veranstaltet am 14. November 2018 in Lübeck einen Nachmittag zum Thema „Finanzplanung – gestalten Sie die Zukunft nach Ihren Vorstellungen„.

Neben Referenten der Apobank hält Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel einen Vortrag zur vermögensrechtlichen Vorsorge bei Alter und Krankheit.

Beginn ist um 16.00 Uhr, der Eintritt ist kostenfrei, die Anmeldung erfolgt über die Apobank.

17. Deutscher Kongress für Versorgungsforschung – Leistungserbringerstatus für Ärztenetze – Chancen und Risiken für die Versorgung aus rechtlicher Sicht

Rechtsanwalt Dr. jur. Dr. rer. med. Thomas Ruppel hält am Freitag, 12. Oktober, auf dem in Berlin stattfindenen 17. Deutschen Kongress für Versorgungsforschung einen Vortrag zum Thema „Leistungserbringerstatus für Ärztenetze – Chancen und Risiken für die Versorgung aus rechtlicher Sicht“. Dr. Dr. Ruppel begleitet Praxisnetze sowohl in wissenschaftlicher als auch rechtspraktischer Hinsicht.

 

 

Schnittstellen Medizinrecht und Gesellschaftsrecht – Seminar von Dr. Dr. Thomas Ruppel

Rechtsanwalt Dr. Dr. Thoams Ruppel hält am 10. Oktober in Köln bei den ARBER-Seminaren ein Fortbildungsseminar für Fachanwälte an den Schnittstellen von Medizin- und Gesellschaftsrecht, insbesonere zu Praxiübernahmen, Gemeinschaftspraxen, Job-Sharing und Praxisnetzen.

Interview mit Dr. Dr. Thomas Ruppel

„Rechtsfragen mit Internetrecherchen lösen – das kann ganz schön ins Auge gehen“ betont Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel im Ratgeber-Recht-Interview. Dr. Dr. Ruppel erläutert,  zu welchen Themen Therapeuten häufig Unterstützung benötigen und warum rechtliche Fragen oft unterschätzt werden – und wie der RatgeberRecht- Infoservice für Therapeuten auf der Optica-Webseite zustande kam.

Hier lesen Sie das vollständige Interview mit Rechtanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel.

Der RatgeberRecht ist eine Kooperation mit dem Optica Abrechnungszentrum Dr. Güldener. Die Beiträge richten sich an Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen. Auf der Optica-Webseite finden Sie im Menü „Wissenswert weitere Beiträge von Dr. Dr. Thomas Ruppel.

 

Zum Honoraranspruch trotz nichtigem Heil- und Kostenplan

Der Bundesgerichtsmuss musste die Frage zu beantworten, wie es sich auswirkt, dass eine Patientin den Heil- und Kostenplan, auf dessen Basis eine Behandlung erfolgt, nicht unterschrieben hat:

Die Klägerin ist Zahnärztin, welche für die beklagte Patientin zwei Heil- und Kostenpläne für Zahnbehandlungen erstellte. Der eine beinhaltete rein kassenärztliche Leistungen, während der andere zahnmedizinisch nicht notwendige Leistungen umfasste und somit eine Eigenleistung vorsah. Die Patientin nahm beide Pläne mit, legte den teureren Plan bei der Versicherung zur Genehmigung vor und gab den Plan sowie die Genehmigung dann wieder bei der Zahnärztin ab, ohne den Plan unterschrieben zu haben. Dies war der Klägerin nicht aufgefallen.

In der Folge verweigerte die Patientin die Bezahlung mit dem Hinweis darauf, dass der erstellte HKP nicht den Formvorschriften des § 2 Abs. 3 Satz 1 GOZ entspräche.

Während das Amtsgericht der Zahnärztin Recht gab, unterlag diese in der Berufung.

Der Bundesgerichtshof hob das Berufungsurteil zurück und wies die Sache an das Landgericht zurück. Der Formmangel eines Rechtsgeschäfts sei nämlich ausnahmsweise unbeachtlich, wenn eine besonders schwere Treuepflichtverletzung vorliege. Dies sei unter anderem der Fall, wenn eine Partei in schwerwiegender Weise gegen das Verbot des venire contra factum propium (lat. „widersprüchliches Verhalten“) verstieße, etwa indem sie die Erfüllung ihrer Verpflichtungen verweigert, nachdem sie längere Zeit Vorteile aus der formunwirksamen Vereinbarungen in Anspruch nahm. Dies sei hier der Fall. Erst nach Abschluss der Behandlung und nachdem die Beklagte sämtliche Vorteile in Anspruch nahm, berief sie sich auf die Nichteinhaltung der Schriftform. Dies stelle eine Treuepflichtverletzung dar, so dass der Formmangel unbeachtlich sei. Hinzu komme, dass das Unterschrifterfordernis klar ersichtlich ist und die Beklagte, welche aus Albanien stammt, aber seit 1994 in Deutschland lebt, den Plan sogar mitnahm um ihn noch einmal übersetzen zu lassen und erst dann zu unterschreiben. Das Verhalten der Beklagten sei daher als in hohem Maße widersprüchlich und treuwidrig zu werten, so dass sie sich auf auch die Formvorschrift des § 2 Abs. 3 Satz 1 GOZ und den verfolgten Schutzzweck der Norm (Schutz des Patienten vor einer übereilten Bindung, Information über geplante Leistungen und etwaige Kosten) nicht berufen könne.

Fristen bei ordentlicher und außerordentlicher Kündigung

Wenn Arbeitsverhältnisse ordentlich oder außerordentlich gekündigt werden, müssen unterschiedliche Kündigungsfristen beachtet werden. Dr. Dr. Thomas Ruppel gibt in seinem aktuellen RatgeberRecht-Beitrag „Fristen bei ordentlicher und außerordentlicher Kündigung“ Tipps für die Praxis, beispielsweise wie die Mindestkündigungsfristen bei ordentlicher Kündigung geregelt sind und welche Anlässe eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen.

Wie ein Arbeitsverhältnis durch Befristung oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet wird, erläutert Dr. Dr. Ruppel im Beitrag: Arbeitsverhältnisse – Befristung und Aufhebungsvertrag.

Der RatgeberRecht ist eine Kooperation zwischen der Kanzlei Rechtsanwälte Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel und dem Optica Abrechnungszentrum Dr. Güldener. Die Beiträge richten sich an Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen. Auf der Optica-Webseite finden Sie im Menü „Wissenswert weitere Beiträge von Dr. Dr. Thomas Ruppel.